Erste Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

13.02.2017

Beim Ressortzuschnitt der Ausschüsse des Berliner Abgeordnetenhauses hat es gegenüber der vergangenen Legislaturperiode einige Veränderungen gegeben. Unter anderem wurde das Verkehrsressort von dem Bereich Bauen und Wohnen getrennt und mit den beiden Fachbereichen Umwelt und Klimaschutz verbunden. Alle drei Fachbereiche haben für unsere Stadt eine großer Bedeutung. Sie liegen auch mir persönlich sehr am Herzen. Als passionierter Kleingärtner schlägt mein Herz für Unweltfragen.

Am 9.2.2017 ist der Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz zu seiner ersten Sitzung zusammengekommen. In Zeiten des Klimawandels werden vor allem Metropolen vor große Herausforderungen gestellt. 50% der Weltbevölkerung leben heute in Städten. Zusammen sind sie für 70% der weltweiten Treibhausgasemission verantwortlich. Ein Viertel des gesamten CO2 Ausstoßes in Berlin geht vom Verkehr aus. Hiervon entfallen alleine 70 % auf den Autoverkehr. Die Rot-Rot-Grüne Regierung hat sich das Ziel gesetzt Berlin bis 2050 zu einer klimaneutralen Stadt zu machen. Wir wollen schrittweise die Kohlendioxidemission um 85% bis 2030 gegenüber dem Jahr 1990 reduzieren. Weitere wichtige Maßnahmen, wie der vollständige Ausstieg aus der Nutzung von Braun- und Steinkohle werden folgen. Ich werde mich dafür einsetzen, dass wir den begonnen Weg konsequent weiter gehen. Unsere Kinder werden es uns danken.
Mit den Berliner Verkehrsfragen habe ich mich als Mitglied des Ausschusses für Bauen, Wohnen und Verkehr in der letzten Wahlperiode intensiv beschäftigt. Hier freue ich mich inhaltlich an meine bisherige Arbeit anknüpfen zu können. Ich werde mich mit meinen Kolleginnen und Kollegen weiterhin für ein gleichberechtigtes Miteinander aller Verkehrsteilnehmer einsetzen. Die Stärkung des ÖPNV, die Verbesserung und der Ausbau des Berliner Straßennetzes und die Förderung des Radverkehrs sind nur einige der Themen, die uns in den kommenden fünf Jahren beschäftigen werden.

Auch bei der Verkehrssicherheit besteht Handlungsbedarf. Rund 1500 Kreuzungen in Berlin weisen ein erhöhtes Unfallaufkommen auf. Aus diesem Grund haben wir im Rahmen des 100-Tage-Programms des Berliner Senats in unserer ersten Sitzung beschlossen, drei Kreuzungen sofort in Angriff zu nehmen. In Steglitz-Zehlendorf wird z.B. an der Kreuzung Birkbuschstraße/ Wolfensteindamm eine neue Ampelanlage errichtet. Die Baumaßnahmen können anfangen sobald das Wetter wärmere Temperaturen erreicht. Im günstigsten Fall ist bereits im März diesen Jahres Baubeginn.

Da sie in meinem Wahlkreis liegt, weiß ich um die verkehrlichen Gefahren der Kreuzung. Daher freue ich mich über die schnelle Umsetzung ganz besonders. Hierdurch spüren die Bürger zeitnah erste Verbesserungen durch die Arbeit ihrer neuen Regierung.

Herzlichst,
Ihr Andreas Kugler

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