3.01.2017

Nachdem das neue Jahr ein paar Tage alt und die Stadt aus dem Feiertagsschlaf erwacht ist, möchte ich auf das kommende Jahr blicken. Im neuen Koalitionsvertrag von R2G ist viel Gutes enthalten, dass unsere Stadt voran bringen wird. Ich möchte exemplarisch ein paar Punkte aufgreifen.

Als Mitglied des Ausschusses für Bauen, Wohnen und Verkehr habe ich mich in den letzten 5 Jahren intensiv mit Verkehrsfragen auseinander gesetzt. Schon im Wahlkampf habe ich die gleichberechtigte Nutzung des öffentlichen Straßenraumes durch alle Verkehrsteilnehmer gefordert. Dieser Punkt ist nun im Koalitionsvertrag enthalten. Fußgänger sollen besser voran kommen: Gehwegsanierungen werden sofort angegangen, fehlende Querungshilfen fertig gestellt und das Zebrastreifenprogramm ausgeweitet. Auch die Radverkehrsinfrastruktur wird durch ein neues Netz aus Fahrradstraßen und Radschnellverbindungen verbessert. Der Ausbau und die Beschleunigung des ÖPNV ist nicht nur gut für die Mobilität der Berliner, sondern trägt auch zum Erreichen unserer Umweltziele bei.

Ich freue mich, dass der ökologische Wert von Kleingärten erkannt wurde und auch im wachsenden Berlin hierfür ausreichend Flächen gesichert werden. Nur, wer seinen Lebensraum kennt, kann zu seinem Erhalt beitragen. Aus diesem Grund ist es gut die Finanzierung von Bildungsangeboten wie des „Langen Tages der Stadtnatur“ der Stiftung Naturschutz Berlin zu sichern. Auch dieses Jahr werde ich mich mit einem Angebot beteiligen.

Abschließend möchte ich mein Herzensthema, das Petitionsrecht, aufgreifen. Lange habe ich auch innerhalb meiner Fraktion für die Einführung einer veröffentlichten Petition mit der Möglichkeit der Unterstützung durch Mitzeichnung geworden. Dies ist nun im Koalitionsvertrag festgeschrieben. Die Einführung eines Bürgerbeauftragten nach dem Rheinland-Pfälzischen Modell wird die Arbeit des Petitionsausschusses sinnvoll ergänzen, er wird den Berlinern ein nützlicher Ansprechpartner sein.

Auch wenn ich hier nur drei Punkte – Verkehr, Umwelt und Petitionsrecht – herausgegriffen habe, wird deutlich, dass die neue Koalition die Stadt voran bringen wird. Auch aus diesem Grund blicke ich voller Tatkraft auf das kommende Jahr. Ich werde meinen Teil dazu beitragen, dass unsere Stadt noch lebens- und liebenswerter wird.

Auf ein erfolgreiches, friedlicheres 2017!

Herzliche Grüße,
Ihr Andreas Kugler