Neue und alte Gesichter - das Personaltableau der SPD im Berliner Senat

13.12.2016

Es ist vollbracht: Am vergangenen Donnerstag haben SPD, Grüne und Die Linke den Koalitionsvertrag unterschrieben. Ein neues Kapitel für Berlin beginnt. Künftig wird R2G die politischen Weichen in unserer Stadt stellen: Ein Novum in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland.

Im Berliner Senat stellt die SPD mit Michael Müller weiterhin den Regierenden Bürgermeister. Mit großer Zustimmung aus den eigenen Reihen wurde er erneut zum Ministerpräsident gewählt. Den Posten als Kultursenator gibt er künftig ab und besetzt nun das nicht weniger bedeutende Wissenschaftsressort. Ein Ressort mit viel Verantwortung und Gestaltungsanspruch in einer Stadt mit drei Universitäten. Staatssekretär für Wissenschaft bleibt Steffen Krach, der schon in der vergangenen Legislaturperiode für den Bereich zuständig war. Die Senatskanzlei leitet weiterhin Björn Böhning. Neu hinzugekommen ist Sawsan Chebli. Die vormalige stellvertretende Sprecherin im Auswärtigen Amt wird die Koordination der Bundesangelegenheiten übernehmen.
Auch bei den anderen Ressorts gab es Veränderungen. So wird Dilek Kolat als Senatorin für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung zuständig sein. Unterstützt wird sie weiterhin von Boris Velter als Staatssekretär, der zukünftig den Bereich Gesundheit übernimmt. Das Pflegeressort wird als Staatssekretärin die bisherige Landesgeschäftsführerin der AWO Berlin, Barbara König, leiten.
Im Finanzressort gilt personelle Konstanz. Der alte und neue Finanzsenator heißt Matthias Kollatz-Ahnen. Auch die Staatssekretäre bleiben. Unterstützt wird er somit auch zukünftig durch Margaretha Sudhof, zuständig für Finanzen, und Klaus Feiler, verantwortlich für den Bereich Haushalt. Es ist gut für unsere Stadt dass in diesem entscheidenden Ressort auf personelle Kontinuität gesetzt wird.

Die größte Neuerung stellt sicherlich die Übernahme des Innenressorts dar. Erstmals seit 10 Jahren wird das Haus wieder durch die SPD geführt. Sicherheit ist und bleibt ein wichtiges gesellschaftliches Thema. Es ist gut, dass die SPD hier Verantwortung übernimmt. Den Senatorenposten übernimmt Andreas Geisel. Für Inneres steht ihm Torsten Akmann als Staatssekretär zur Seite, der über große Erfahrung auf dem Gebiet verfügt. Zuvor war er Referatsleiter im Bundesinnenministerium, wo er u.a. auch Beauftragter für den NSU-Untersuchungsausschuss war. Als Staatssekretär verantwortlich für den Bereich Sport ist Christian Gaebler, für den Bereich IT Sabine Smentek.

Wenig Veränderungen gibt es im Bildungsbereich. Die Position der Senatorin für Bildung, Jugend und Familie besetzt weiterhin Sandra Scheeres. Als Staatssekretäre werden Mark Rackles für den Bereich Bildung und Sigrid Klebba für den Bereich Jugend und Familie die Zuständigkeit übernehmen.

Viele Gesichter sind geblieben, einige neue sind dazu gekommen. Entscheidend ist, dass die Berliner SPD mit einem kompetenten Team in die Regierungsarbeit der kommenden 5 Jahre startet. Ich bin mir sicher, dass es uns so gelingen wird verlässliche und erfolgreiche Politik für die Menschen in unserer Stadt zu machen.

Herzlichst
Ihr Andreas Kugler

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