7.11.2016

Als am Abend des 18. September die ersten Prognosen für die Wahlen zum Abgeordnetenhaus über die Bildschirme flackerten war das endgültige Ergebnis wohl für keinen so wirklich absehbar. Mit 21,6 % Stimmenanteilen hat die SPD in Berlin ihr historisch schlechtestes Wahlergebnis seit dem Ende des Zweiten Weltkrieges eingefahren. Ich persönlich konnte zwar nach 2006 wieder das Direktmandat im Wahlkreis 1 in Steglitz erringen.

Aber in vielen Teilen der Stadt hatten meine Kolleginnen und Kollegen weniger Erfolg. In Zahlen bedeutet dies, dass unsere Fraktion geschrumpft ist - von ehemals 47 auf nunmehr 38 Mitglieder. Um die Ursachen aufzuarbeiten wurde bereits einige Tage nach der Wahl die Arbeitsgemeinschaft Wahlanalyse ins Leben gerufen. Die Zusammensetzung entspricht einem inhaltlichen Querschnitt der Berliner SPD. Der AG gehören Mitglieder an, die auf Landes- und Bezirksebene im Ost- und Westteil der Stadt aktiv sind. Am 11. Oktober 2016 hat die Arbeitsgruppe ihr Ergebnis der Öffentlichkeit vorgestellt. Um über das Ergebnis zu diskutieren veranstaltet die Berliner SPD mehrere Mitgliederforen. Um den Genossinnen und Genossen vor Ort die Möglichkeit zu geben dies zu tun, konnte ich für die Mitgliederversammlung am vergangenen Dienstag Ellen Haußdörfer, Mitglied der Analysegruppe, gewinnen.
Zunächst stellte Ellen Haußdörfer die Zusammensetzung und Ziele der Arbeitsgruppe vor. Der Arbeitsauftrag ging darüber hinaus, das Ergebnis für das schlechte Abschneiden der Berliner SPD zu finden. Vielmehr sollen die Erkenntnisse Möglichkeiten für Verbesserungen im kommenden Bundestagswahlkampf aufzeigen. Schnell wurde klar, dass nicht ein Grund alleine für das Abschneiden ausschlaggebend war. Mit dem Erstarken der neuen politischen Rechten, zahlreichen politischen Baustellen, wie dem BER, dem LAGESO, der Staatsoper oder der Situation in den Bürgerämtern wurden einige Hintergründe benannt und ausführlich diskutiert.

Ein angesprochener Punkt war für mich allerdings besonders wichtig: Die SPD schnitt häufig dort gut ab, wo ihre Vertreter ansprechbar waren. Für die Menschen in meinem Wahlkreis da zu sein ist ein wichtiger Pfeiler meiner politischen Arbeit. Aus diesem Grund ist mein Bürgerbüro am S-Bhf Botanischer Garten Anlaufpunkt für alle Menschen, die hier im Kiez leben. Hier kann ich von den Menschen direkt erfahren, was sie bewegt und wo sie der Schuh drückt.
Diesen offenen, bürgernahen Politikstil werde ich weiter pflegen. Ich freue mich gemeinsam mit Ihnen auf Landesebene unseren schönen Bezirk weiter voranzubringen und Berlin als die tolerante, weltoffene und lebenswerte Stadt zu erhalten, die uns allen am Herzen liegt.

Ihr Andreas Kugler