Frohe Weihnachten und einen guten Start ins neue Jahr

23.12.2018

Das Jahr neigt sich dem Ende zu und bevor auch mein Bürgerbüro in den Winterschlaf fällt, nutze ich diese Gelegenheit um noch einmal auf das vergangene Jahr zurück zu blicken.

Es gab bundespolitische Ereignisse, die bis auf die Berliner Politik ausgestrahlt haben. Die SPD hat sich in einem Mitgliederentscheid erneut für eine Große Koalition ausgesprochen. Der innerkoalitionäre Streit um die Causa Maßen hat nicht gerade zur Vertrauensbildung beigetragen. Und auch die Ergebnisse der Landtagswahlen waren für die SPD alles andere als zufriedenstellend. Damit es wieder voran geht, können wir nur eines tun: Wir müssen die Menschen mit unserem konkreten politischen Handeln überzeugen, um verlorenes Vertrauen zurück zu gewinnen.

Wir haben viel für die Menschen in Berlin erreicht:
Mit dem Nachtragshaushalt haben dafür gesorgt, das Schulessen für alle Kinder der Klassenstufen 1-6 kostenlos zu machen, ab August 2019 können Schüler den ÖPNV kostenfrei nutzen, die Berufsfeuerwehr erhält 30 Millionen Euro zusätzlich für neue Fahrzeuge und wir geben 66 Millionen Euro aus, um gegen Mietwucher und Spekulation vorzugehen, um Berliner Mieter zu schützen.

Aber auch in meinem Wahlkreis ist einiges passiert:

  • Nachdem die Sperrung der Moltkebrücke im vergangenen Jahr für einige Aufregung gesorgt hat, haben die vergangenen Monate gezeigt, dass sich die bestehende Regelung bewährt. Die Mehrheit der Verkehrsteilnehmer hält sich an die neuen Verkehrsregelungen. Verstöße bleiben die Ausnahme und ein großes Verkehrschaos ist zum Glück ausgeblieben.
    Für das Frühjahr nächsten Jahres bereite ich eine Informationsveranstaltung zu den Planungen für den Neubau der Brücke vor. Die Einladung hierzu wird wie gewohnt an meinem Bürgerbüro aushängen und über den E-Mail-Verteiler geschickt.
  • Jedes Jahr erreichen mich viele Anfragen von Nachbarn aus dem Kiez. Dieses Jahr wurde ich von einem Anwohner des Patschkauer Weges auf den sehr schlechten Zustand der Straßendecke angesprochen. Ein Termin vor Ort zeigte: Die Straße war stellenweise in einem katastrophalen Zustand. Ich habe mich bei der zuständigen Senatsverwaltung erkundigt und in Erfahrung gebracht, dass im Rahmen eines Programmes Mittel für die Instandsetzung solcher Straßen zur Verfügung stehen. Auf meinen Hinweis hin meldete die SPD-Fraktion in der BVV die Straße über das Bezirksamt zur Sanierung an. Diese erfolgte zeitnah noch in diesem Jahr - ein gutes Beispiel dafür, dass es eben auch mal schnell gehen kann, wenn Bezirk und Land Hand in Hand arbeiten.
  • Auch in meiner Arbeit als stellvertretender Vorsitzender des Petitionsausschusses gab es im vergangenen Jahr Erfolge. Ein Beispiel: wir unterstützten einen jungen Mann, der bereits alle Hürden für die Einstellung in der Berliner Polizei genommen hatte und dann letztendlich wegen seiner Tätowierungen abgelehnt wurde. Nach unserer Einschätzung waren diese aber weder anstößig noch zeigten sie verbotene Symbole. Mittlerweile hat die Polizei auf Grund des Einsatzes des Petitionsausschusses ihre Entscheidung zurückgenommen und dem jungen Mann einen Ausbildungsplatz für das kommende Jahr angeboten. Seinem Einsatz für die Berliner Polizei steht nun nichts mehr im Wege - gut so!

Fälle wie diese sind es, die mich antreiben, für das Wohl der Menschen in unserer Stadt zu arbeiten. Auch, wenn wir alle wissen, dass noch viel zu tun ist - wir haben in Berlin vieles voran und auf den richtigen Weg gebracht. Auch ich werde über die Feiertage mit meiner Familie Urlaub machen, um Kraft zu tanken und mich im neuen Jahr voller Energie weiter für unsere Stadt und die Menschen hier zu engagieren.

In diesem Sinne wünsche ich Ihnen und Ihren Lieben ein besinnliches Weihnachtsfest und einen guten Rutsch in das kommende Jahr 2019!

Herzliche Grüße,
Ihr Andreas Kugler

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