15.12.2016

Das Jahr neigt sich dem Ende entgegen. Auch ich ziehe mich für einige Tage zurück und lasse das Jahr im Kreis meiner Familie ausklingen. Vorher möchte ich mich mit einigen Worten zum vergangenen Jahr und den anstehen Herausforderungen an Sie wenden.

2016 war für Berlin und mich ein politisch aufregendes Jahr. Die Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus im September waren eine Richtungsentscheidung für unsere Stadt. Ich freue mich, dass ich wieder das Direktmandat in meinem Wahlkreis gewinnen konnte. Im Stimmbezirk rund um mein Bürgerbüro waren entgegen dem Landestrend sogar deutliche Stimmenzuwächse zu verzeichnen. Auch wurde ich erneut zum Stellvertretenden Vorsitzenden der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus gewählt. Beides hat mich in den letzten Wochen in Atem gehalten.

Mit dem Wahlergebnis von 21,6% kann die SPD nicht zufrieden sein. Dass 14,2% der Wahlberechtigten AFD wählten sollte uns alle wach rütteln. Für mich sind beide Tatsachen zwei Seiten einer Medaille. Wir müssen uns Zeit nehmen unsere Arbeit auch im hektischen politischen Alltag noch besser zu erläutern und unseren Nachbarn wieder mehr auf die "Berliner Schnauze" schauen. Hierbei können wir nicht immer alles jedem Recht machen, wie ich auch aus den Erfahrungen mit meinem Bürgerbüro weiß. Aber das Entscheidende ist doch, dass wir miteinander über die Entwicklungen in unserer Stadt im Gespräch bleiben. Dass sich nicht ganze Stadtteile oder soziale Milieus entkoppeln vom politischen Dialog. Hierfür möchte ich mich einsetzen, in dem ich weiter vor Ort in meinem Bürgerbüro ansprechbar bleibe.
Ich bin stolz auf meine politischen Erfolge des Jahres 2016, ob in Steglitz oder für Berlin.

• In einem Vor-Ort Gespräch konnte ich für die Herausforderungen von "XENION - psychosoziale Hilfen für politisch Verfolgte e.V." sensibilisieren. Im Doppelhaushalt 2016/2017 konnte die Finanzierung des in Steglitz ansässigen Vereins verstetigt werden.
• In mehreren Gesprächen vor Ort und auf politischer Ebene konnte ich auf den Finanzierungsengpass des Botanischen Gartens aufmerksam machen. Nur wenn diese Lücke geschlossen wird, ist auch ausreichend Geld für Personalausgaben vorhanden.
• Dass im neuen Koalitionsvertrag die Schaffung eines Bürger- und Polizeibeauftragten vorgesehen ist, ist ein wichtiger Schritt. Ich habe lange hierfür geworben. Auch die Einführung einer veröffentlichen Petition mit der Möglichkeit zur Mitzeichnung, wie man es aus dem Bundestag kennt, ist ein großer Erfolg, für den ich, auch in meiner Fraktion, lange gestritten habe.
• Es ist das Sinnbild des Sanierungstaus an den Berliner Schulen: Das Fichtenberg-Gymnasium in Steglitz. Gemeinsam mit Bezirkspolitikern und der Senatsverwaltung haben wir den Sanierungsprozess voran getrieben: Die Finanzierung der gesamten Kosten ist mittlerweile gesichert. Die massiven Schäden am Gebäude, die ich noch aus meiner eigenen Schulzeit kenne, gehören in wenigen Jahren der Vergangenheit an.

Ich möchte aber nicht nur zurück, sondern auch in die Zukunft blicken. Unsere Stadt steht vor großen Herausforderungen bei den Themen Wohnen und Mieten, Verkehr, der Unterbringung und Integration von Geflüchteten und der inneren und sozialen Sicherheit. Mit Michael Müller führt der richtige Mann die Regierung, er zeigt Haltung und Entschlossenheit. Bereits in der ersten Senatssitzung wurde deutlich, dass nun ein anderer Wind weht und Probleme nicht mehr auf die lange Bank geschoben werden. Im Zweifel werden fertig gebaute Unterkünfte beschlagnahmt und provisorisch betrieben, um Geflüchtete menschenwürdig unter zu bringen und wieder geregelten Schul- und Vereinssport zu ermöglichen. Diese zupackende Art kann unserer Stadt nur gut tun.

Das Ende des Jahres ist auch eine gute Gelegenheit Dank zu sagen. Ich möchte all denen Dank sagen, die mich ehrenamtlich und professionell dabei unterstützt haben für unsere Stadt Politik zu machen und erneut in das Berliner Abgeordnetenhaus einzuziehen. Ohne helfende Hände wäre dies nicht möglich. Ich möchte mich bei denen Bedanken, die mir ihre Anliegen anvertraut haben und mich mit kritischen und konstruktiven Kommentaren auf den ein oder anderen Missstand aufmerksam gemacht haben. Mein größter Dank gilt meiner Familie und meinen Freunden für ihre bedingungslose Unterstützung.

In diesem Sinne wünsche ich Ihnen schöne Feiertage im Kreise ihrer Lieben und vor allem gemeinsame Zeit zur Besinnlichkeit. Auf dass wir mit einem guten Start in das Jahr 2017 den Grundstein für ein solidarischeres Miteinander in unserer Stadt legen.

Herzlichst
Ihr Andreas Kugler